Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Wegeunfall - Alkoholfahrt mit einer BAK von 0,99 ‰ - relative Fahruntüchtigkeit - Beweisanzeichen für alkoholtypische Ausfallerscheinungen - überhöhte Geschwindigkeit/riskantes Überholen - alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit allein rechtlich wesentliche Ursache - ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 30.01.2007 - B 2 U 23/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - drogenbedingte …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.06.2011 - L 6 U 225/09

  Nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Hinweis auf das Urteil vom 30. Januar 2007, B 2 U 23/05 R) sei bei Alkoholgenuss zunächst zu prüfen, ob dieser zu einem Vollrausch geführt habe, der die Ausübung einer dem Unternehmen dienenden Verrichtung ausschließe, so dass eine Lösung vom Betrieb vorliege, die schon den sachlichen Zusammenhang zwischen der grundsätzlich versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls ausschließe.

  Zusammenfassend folgt der Senat dem Sozialgericht insbesondere, dass in Anwendung der Kriterien, wie sie sich aus dem Urteil des Bundssozialgerichts vom 30. Januar 2007 (B 2 U 23/05 R) ergeben, aus den feststellbaren Beweisanzeichen auf alkoholtypische Ausfallerscheinungen des Versicherten und Fahruntüchtigkeit geschlossen werden kann.

• BVerfG, 24.02.2011 - 2 BvR 1596/10

  Einfachrechtlicher Richtervorbehalt (Blutentnahme zum Nachweis einer …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.06.2011 - L 6 U 225/09

  Insbesondere die willkürliche Annahme von Gefahr im Verzug i.S.d. § 81a Abs. 2 StPO oder das Vorliegen eines besonders schwerwiegenden Fehlers können danach ein Verwertungsverbot nach sich ziehen (vgl. zu allem: Nichtannahmebeschluss der 1. Kammer des 2. Senates des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Februar 2011, 2 BvR 1596/10 u. 2 BvR 2346/10).
• BSG, 17.02.1998 - B 2 U 2/97 R

  Wegeunfall - innerer Zusammenhang - alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit - …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.06.2011 - L 6 U 225/09

  Diese Einschätzung stehe im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes, wonach die auf Alkoholgenuss zurückzuführende Fahruntüchtigkeit eines Kraftfahrers den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung ausschließe, wenn sie die unternehmensbedingten Umstände derart in den Hintergrund dränge, dass sie als die rechtlich allein wesentliche Ursache des Unfalls anzusehen sei (Hinweis auf das Urteil vom 17. Februar 1998, B 2 U 2/97 R).
• BSG, 09.03.1994 - 6 RKa 12/92

  Rechtmäßigkeit der Honorarforderungen eines Arztes für Allgemeinmedizin; …

  Auszug aus LSG Hessen, 15.06.2011 - L 6 U 225/09

  Insofern ist das Verbot der reformatio in peius zu beachten, wonach ein Rechtsmittelführer gegenüber dem angefochtenen Urteil nicht schlechter gestellt werden darf (vgl. BSG, Urteil vom 9. März 1994, 6 RKa 12/92;… Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer a.a.O., vor § 143 Rn. 17).